Um den Rundfunkbeitrag angstfrei und richtig zu verweigern, sind einige Dinge zu beachten. Zunächst einmal hast Du grundsätzlich nichts zu befürchten, denn ohne Vorankündigung wird man nichts gegen Dich unternehmen. Wir wollen Dich außerdem auch nicht in Gefahr bringen, denn waghalsige Einzelaktionen sind nicht die Lösung. Es geht vielmehr darum, dass möglichst viele Menschen ihrem Unmut Taten folgen lassen und wir alle, als möglichst breite Bewegung, einen kleinen Schritt nach vorn machen und Zivilcourage zeigen.

Angstfrei verweigern

Auch wenn wir selbst einige negative Erfahrungen machen mussten, haben wir unsere 3 Formen der Zivilcourage so ausgelegt, dass es keine bösen Überraschungen geben dürfte. Du musst Dich nur an unsere Anleitungen halten und den Zwangsbeitrag an bestimmten Stellen innerhalb des Gesamtablaufs leider auch einmal bezahlen. Dies garantiert Dir, dass Dein Fall nicht in die nächste „Stufe“ kommt und die Situation durch eine Pfändung oder andere unschöne Eintreibungsversuche eskaliert. Es geht uns hier nicht darum, einen möglichst individuellen Ausweg aus dem System zu finden oder dieses rechtlich in Frage zu stellen.

Deine Einzugsermächtigung stornieren

Der wichtigste Schritt nach unseren Anleitungen ist es, Deine Einzugsermächtigung zurückzuziehen. Sofern Du den Zwangsbeitrag direkt durch den Beitragsservice abbuchen lässt, kannst Du dies jederzeit online über die Plattform des Beitragsservice widerrufen. Du findest den Onlineantrag unter dem Punkt Formulare, Änderung zum Beitragskonto. Solltest Du stattdessen einen Dauerauftrag über Deine Bank eingerichtet haben, musst Du diesen entsprechend dort deaktivieren.

Der Gesamtablauf

Nachdem die Zahlung der Rundfunkbeiträge eingestellt wird, setzt sich automatisch ein Verwaltungskonstrukt in Gang. Der komplette Vorgang kann sich durchaus über mehrere Jahre hinziehen, die einzelnen Stufen können sich auch wiederholen. Auch wenn du keinesfalls alle Stufen durchgehen solltest, möchten wir Dir dennoch den Gesamtablauf darstellen, um Dir zu zeigen, wie der Beitragsservice agiert. 1

Der einbehaltene Geldbetrag

Sobald Du aufhörst, den Zwangsbeitrag zu bezahlen, sparst Du jeden Monat 17,50 €. Um bei einem eventuellen Rückschlag nicht gleich in Geldnot zu kommen, solltest Du diesen Betrag stets auf die Seite legen und nicht ausgeben. Freue Dich über Dein Gespartes und lass es jeden Monat weiterwachsen. Mit etwas Glück wirst Du Dich sehr lange und vielleicht sogar dauerhaft daran erfreuen können.

Die Energie des Widerstands

Betrachte die Auseinandersetzung mit dem Beitragsservice auf keinen Fall als Deinen persönlichen Kampf. Es ist vielmehr ein solidarischer Widerstand und Dein persönliches Zeichen von Zivilcourage. Wir sind mittlerweile um die 5 Millionen Haushalte von Nichtzahlern und Nichtnutzern und wir werden jeden Tag mehr. Es ist uns wichtiger, möglichst viele Menschen machen einen kleinen und einfachen Schritt, als einige wenige führen besonders große Aktionen durch.

Was soll das bringen, wenn ich doch zahlen muss?

Solltest Du Dir diese Frage stellen, dann lass Dir sagen, dass es hier um einen bewussten Boykott des Zwangsbeitrags geht. Wir tun dies, um unserem Unmut Ausdruck zu verleihen und uns mit den Menschen zu verbinden, die für uns bereits seit 2013 die Zivilcourage aufbringen und dafür kämpfen, dass Deutschland zu einem anderen, nämlich fairen und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurückfindet.

Die Rechtsbehelfsbelehrung und die Fristen

Immer wenn Dir der Beitragsservice oder die Landesrundfunkanstalt Bescheide schickt (Ablehnungs-, Festsetzungs- oder Widerspruchsbescheide), ist eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten. Diese weist Dich auf Deine rechtlichen Möglichkeiten hin, die Du gegen diesen Bescheid einsetzen kannst (Widerspruch, danach Klage). Wichtig ist dabei, dass Du innerhalb der vierwöchigen Frist (ab Zustellung) aktiv wirst, denn Dein Widerspruch oder Klageantrag muss innerhalb dieser Frist eingegangen sein. Denke außerdem immer daran, Deine Schreiben an Deine zuständige Landesrundfunkanstalt zu richten (außer bei Deiner Klageeröffnung).

Die Kommunikation mit Deiner Landesrundfunkanstalt

Da der juristische Vertreter Deiner Landesrundfunkanstalt einzig und allein der/die Intendant/-in ist, musst Du Deine Anträge oder Widersprüche immer an diese Adresse richten. Auch wenn in der Rechtsbehelfsbelehrung der Beitragsservice als erste Adresse steht, schicke Deine „Antwort“ immer an die Landesrundfunkanstalt z. H. des jeweiligen Intendanten.
Deine Briefe solltest Du außerdem immer postalisch per Einschreiben oder per Fax versenden. Hebe den Einlieferungsbeleg/Sendebericht gut auf und hefte diesen am besten direkt mit ab. So hast Du später einen Überblick, was Du wann versandt hast, und vor allem immer einen rechtlichen Nachweis.

Die Schreiben des Beitragsservice

Der Beitragsservice wird Dir vermutlich mehrere Briefe zusenden, sobald Du aufhörst, den Zwangsbeitrag zu bezahlen. Die meisten dieser Schreiben stellen lediglich eine Information dar, denn sie enthalten keine Rechtsbehelfsbelehrung. Wir empfehlen Dir trotzdem, alle Schreiben des Beitragsservice oder Deiner Landesrundfunkanstalt aufzubewahren und entsprechend abzuheften. Notiere Dir am besten auf den Schreiben die Eingangsdaten, also wann die Briefe bei Dir eingetroffen sind. Der Beitragsservice hat nämlich oftmals die Angewohnheit, seine Briefe erheblich vorzudatieren.